Bozen, Göttingen, 10. Juli 2024
Anlässlich des Srebrenica-Gedenktags am 11. Juli fordert die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) die EU dazu auf, endlich eine angemessene Vergangenheitsbewältigung und ein Ende der Straflosigkeit auf dem Westbalkan durchzusetzen. „Auf dem Westbalkan herrscht weiterhin eine Atmosphäre der Leugnung der Verbrechen. Noch immer wurden nicht alle Massengräber gefunden. Die EU-Mitgliedsstaaten müssen den politischen Druck auf die Regierung der Entität Republika Srpska erhöhen, zur Aufklärung der Verbrechen beizutragen. Nur so können die verantwortlichen Täter sanktioniert und die weiterhin vermissten Opfer des Genozids gefunden und angemessen beigesetzt werden“, sagt Belma Zulčić, Direktorin der GfbV-Sektion in Bosnien und Herzegowina.
Am 11. Juli jährt sich das Srebrenica-Massaker zum 29. Mal. Anlässlich des Jahrestags werden die Überreste von weiteren 14 exhumierten und identifizierten Srebrenica-Opfern auf dem Gedenkfriedhof in Potočari bei Srebrenica beerdigt. Wie in den Jahren zuvor werden nur Teile der Skelette beerdigt, da diese auf verschiedene Massengräber verteilt wurden, um die Verbrechen zu vertuschen. Bis heute wurden auf dem Friedhof in Potočari insgesamt 6.751 Opfer beerdigt, weitere 237 Opfer wurden auf Wunsch der Angehörigen an anderen Orten begraben. Die Überreste von mindestens 800 Opfern wurden bis heute nicht gefunden. „Immer mehr Angehörige der Opfer sterben, ohne den Tag erlebt zu haben, an dem die Überreste ihrer getöteten Familienmitglieder anständig beerdigt werden können“, berichtet Zulčić.
Das Srebrenica-Massaker gilt als das größte Verbrechen in Europa seit dem Zweiten Weltkrieg. Es wurde in zahlreichen Verfahren vor dem Internationalen Gerichtshof in Den Haag (IStGH), dem Internationalen Kriegsverbrechertribunal für das ehemalige Jugoslawien (ICTY) sowie vor Gerichten in Bosnien und Herzegowina eindeutig als Genozid eingestuft. Unter den Augen der niederländischen UN-Soldaten wurden im Juli 1995 mindestens 8.372 Menschen – vor allem bosniakische Jungen und Männer – in der UN-Schutzzone Srebrenica von der Armee und Polizei der Republika Srpska getötet. Die UN-Generalversammlung hat den 11. Juli ab dem kommenden Jahr zum Internationalen Tag des Gedenkens an den Völkermord in Srebrenica 1995 erklärt. Die Resolution war von Deutschland und Ruanda initiiert worden und wurde trotz starker Gegenlobby von Serbien verabschiedet.
Trotz dieser Urteile, der breiten internationalen Anerkennung sowie dem seit 2021 in Bosnien und Herzegowina geltenden Gesetz gegen Genozid-Leugnung wird der Völkermord in der Republika Srpska in Bosnien-Herzegowina und in Serbien noch immer von den führenden Amtsträgern geleugnet und verharmlost.
„Ein größerer Einsatz für eine konsequente Vergangenheitsbewältigung in der Republika Srpska und in Serbien ist dringend notwendig. Verurteilte Kriegsverbrecher wie Radovan Karadžić und Ratko Mladić dürfen im Herzen Europas, in Ländern, die die EU-Mitgliedschaft antreten wollen, nicht als Helden glorifiziert und ihre Verbrechen als Erfolge gefeiert werden. Die von den Vereinten Nationen verabschiedete Resolution zum Srebrenica-Gedenktag ist zwar eine Genugtuung für die überlebenden Opfer, doch diese Resolution ist nur der erste Schritt für die Vergangenheitsbewältigung“, so Zulčić.